Der Europäische Rechnungshof veröffentlichte kürzlich seinen Jahresbericht 2023 und warnte eindringlich vor steigenden Fehlern bei den Ausgaben der EU, die die Finanzen belasten. Die Fehlerquote bei den Ausgaben stieg auf besorgniserregende 5,6 Prozent, im Vergleich zu 4,2 Prozent im Vorjahr. Insbesondere bei den Kohäsionsausgaben über 100 Milliarden Euro wurde eine besonders hohe Fehlerquote festgestellt, die alarmierend ist.
Der Rechnungshof deckte hohe vorschriftswidrige Ausgaben auf, die zu einer roten Karte führten und das Vertrauen in die Finanzverwaltung erschütterten. Viele Fehler bei der Vergabe von Fördermitteln wurden auf Zeitdruck und unzureichende Begründung zurückgeführt, was auf Schwächen in den Kontrollmechanismen hinweist.
Die EU verzeichnete einen alarmierenden Anstieg der Verschuldung auf 458,5 Milliarden Euro im Jahr 2023, was einem Anstieg um 32 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Diese steigende Verschuldung stellt eine ernsthafte Belastung für die Finanzen dar und erfordert dringende Maßnahmen.
Experten sind sich einig, dass solide Aufsichts- und Rechenschaftsmechanismen unerlässlich sind, um das Vertrauen der Öffentlichkeit nicht zu gefährden. Es wird ein schärferes Vorgehen gegen Betrug mit EU-Geldern gefordert, sowie klarere und einfachere Regeln für die Ausgaben, um zukünftige Fehler zu vermeiden.